Kreislaufwirtschaft: EU-Parlament schießt laut VDMA übers Ziel hinaus

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Quelle: Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA)

Frankfurt/ Main — Der ressourcenschonende Einsatz von Rohstoffen spielt im Maschinenbau eine wichtige Rolle – das EU-Parlament allerdings geht mit seiner Position zur Kreislaufwirtschaft zu weit. In einer Resolution vom 17. Juni 2015 hat der Umweltausschuss des Parlaments seine Erwartungen an das umstrittene Paket zur Kreislaufwirtschaft formuliert. Darin werden verbindliche Ressourceneffizienz-Indikatoren entlang der Lieferkette, verbindliche Ökodesign-Vorschriften zur Ressourceneffizienz und eine Offenlegungspflicht über verwendete Materialien in Produkten gefordert. Der VDMA hält einige der Positionen für schlicht praxisfern.

Problematisch sind vor allem verpflichtende Ökodesign-Vorschriften zur Ressourceneffizienz für alle Produkte. Demnach könnten künftig gesetzliche Vorgaben zur Mindestlebensdauer oder Wiederverwendbarkeit von Maschinen entwickelt werden. Dies geht an der Realität in der Industrie vorbei. Aus Sicht des VDMA sieht das Parlament über die Tatsache hinweg, dass Konsumgüter wie Toaster andere Umwelteigenschaften haben als Investitionsgüter wie Gabelstapler. Im Maschinenbau gibt es schon jetzt Unternehmen, die ihre Produkte am Ende des Lebenszyklus zurücknehmen, anschließend säubern, wiederaufbereiten und als Neuprodukt für einen zweiten Lebenszyklus auf den Markt bringen. Hier muss der Gesetzgeber genauer differenzieren, bevor er gesetzliche Regelungen fordert.

Grundsätzlich erkennt der VDMA an, dass Berichterstatterin Sirpa Pietikainen in der Resolution auf die richtigen Themen setzt, um die schonende Rohstoffnutzung voranzubringen und Rohstoffe oder Bauteile über den Lebenszyklus eines Produkts hinaus im Materialkreislauf zu halten. Für die für Juli angesetzte Plenarabstimmung plädiert der VDMA aber für Augenmaß. Das Paket zur Kreislaufwirtschaft war zuletzt Streitthema in Brüssel geworden, als die Juncker-Kommission den Vorschlag der Vorgänger-Kommission zurückgezogen hatte. Dies hatte Empörung unter Umweltpolitikern ausgelöst. Die Kommission versprach daraufhin ein neues und ambitionierteres Paket bis Ende 2015 vorzulegen.

Quelle: Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau e.V. (VDMA)