VKU: Bürger sehen kommun. Entsorgungs-Verantwortung für Verpackungen

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Quelle: Verband kommunaler Unternehmen e. V. (VKU)

Berlin — Am 8. und 9. Juni 2015 fand der Bundeskongress der kommunalen Abfallwirtschaft und Stadtreinigung unter dem Motto „Zwischen Abfallvermeidung und neuem Wertstoffgesetz – Chancen und Herausforderungen kommunaler Unternehmen“ mit rund 300 Teilnehmern in Berlin statt. Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Praxis diskutierten die zentralen Aufgaben der Branche im Jahr 2015. Das umfangreiche Vortragsprogramm sowie die Podiumsdiskussion mit den umweltpolitischen Sprechern der im Bundestag vertretenen Fraktionen behandelten neben der Vermeidung von Abfällen auch Themen wie die Zukunft der Straßenreinigung sowie die Rolle der Abfallwirtschaft in der Energiewende.

Ergebnisse Bürgerbefragung zur Sammelverantwortung (Grafik: VKU)
Ergebnisse Bürgerbefragung zur Sammelverantwortung (Grafik: VKU)

Auch das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigte, neue Wertstoffgesetz war Gegenstand der Diskussion. Es soll zu einer neuen Regulierung für Wertstoffe, insbesondere Kunststoff-, Verbund- und Metallhaushaltsabfälle führen und die Organisationsform, das heißt die haushaltsnahe Abfallsammlung, regeln. Seit über 20 Jahren sind privatwirtschaftliche Unternehmen für die Abholung, Sortierung und Verwertung von Verpackungsabfällen verantwortlich. Jedoch gehen nach Darstellung des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger von einer gesetzlich festgelegten kommunalen Entsorgungsverantwortung für Verpackungen aus und sprechen sich für eine materialspezifische Abfalltrennung aus. Zu diesen Ergebnissen kommt eine 2014 durchgeführte forsa-Umfrage zum Thema Wertstofferfassung. Wie die nebenstehende VKU-Grafik zeigt, fordert die Mehrheit der Umfrageteilnehmer eine Rückübertragung der Sammelzuständigkeit für Verpackungen an die Kommunen.

Der VKU spricht sich für eine kommunale Sammelverantwortung für die Wertstoffe einschließlich der Verpackungen aus: Die kommunalen Entsorgungsunternehmen sind bereit, den privaten Haushalten eine einheitliche Wertstofferfassung für Verpackungen und stoffgleiche Abfälle aus einer Hand anzubieten und für den Anteil der stoffgleichen Abfälle weiterhin die Entsorgungsverantwortung zu übernehmen. Die Kommunen können die konkrete Ausgestaltung des Wertstofferfassungssystems optimal auf die örtlichen sozialen, ökonomischen und kulturellen Bedingungen und ökologischen Erfordernisse abstimmen und somit den Weg für eine zukunftsfähige, transparente und bürgerfreundliche Wertstofferfassung ebnen.

Quelle: Verband kommunaler Unternehmen (VKU)