BellandVision: DSD erweist der Kreislaufwirtschaft einen Bärendienst

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Quelle: BellandVision GmbH

Pegnitz — „Mit der Kündigung der Clearingverträge erweist DSD der deutschen Kreislaufwirtschaft einen Bärendienst. Für uns hat es den Anschein, dass DSD tatsächlich einen Kollaps des gesamten Systems in Kauf nehmen will. Das kann nicht der richtige Weg sein. Deswegen machen wir uns für ein faires und transparentes System stark.“ So kommentierte Thomas Mehl, Geschäftsführer von BellandVision GmbH, dem zweitgrößten dualen System in Deutschland, den gestrigen Ausstieg des Der Grüne Punkt (DSD) aus den Clearing-Verträgen.

Seiner Meinung nach hätte sich mit der Kündigung der Clearingverträge durch DSD die Lage des dualen Systems weiter dramatisch verschärft. DSD hatte bereits im 4. Quartal 2013 und im 1. Quartal 2014 riesige Mengen aus seinem dualen System herausgezogen, sodass sogar der zuständige Wirtschaftsprüfer kritisiert, dass die geplanten – vermutlich enormen – Eigenrücknahmemengen von DSD nicht ausreichend plausibel sind.

Bedarfsgerechte Entsorgung statt Abschaffung

Das duale System BellandVision aus Bayern legt jetzt daher einen eigenen Lösungsvorschlag zur anstehenden Novelle der Verpackungsordnung (VerpackV) vor. Zudem hat BellandVision seinen Wettbewerbern eine kurzfristig stabilisierende Lösung für das laufende Jahr 2014 vorgeschlagen. Diese Übergangslösung fand Zustimmung bei acht dualen Systemanbietern, scheitert jedoch bislang am Widerstand von zwei Systemen.

BellandVision setzt sich für den Erhalt von Eigenrücknahme und Branchenlösung mit effektiven Kontrollmöglichkeiten ein. „Selbstverständlich müssen bestehende Schlupflöcher geschlossen werden, um Manipulationen unmöglich zu machen“, so Mehl. Das sei besser als funktionierende Entsorgungsalternativen zu verbieten und dadurch unnötige Mehrkosten für Endkunden zu verursachen. Mit wenigen Änderungen bei Eigenrücknahme, Branchenlösung, Gewerbeverpackungen und Vollständigkeitserklärung könne das duale System nach Auffassung von BellandVision nachhaltig stabilisiert werden – ohne wichtige, bedarfsgerechte Entsorgungsalternativen aufzugeben. Der Lösungsvorschlag von BellandVision schlägt damit die Brücke zwischen der politischen Forderung nach dem Ende der Tricksereien und den Bedürfnissen der Wirtschaft nach einer bedarfsgerechten Entsorgung ohne Doppelbelastung bzw. Mehrkosten und ohne Wettbewerbsverzerrung unter den Anbietern.

Thomas Mehl von BellandVision betont: „Branchenlösung und Eigenrücknahme müssen als bewährte Instrumente neben der dualen Entsorgung erhalten bleiben. Sie bilden den Ursprung des Gedankens der Produktverantwortung, die einst eine zentrale Idee der Väter der Verpackungsordnung war.“

Die Kerninhalte des Entwurfs:

  • Eine Eigenrücknahme darf nur durch den Letztvertreiber erfolgen.
  • Ordnungsgemäße Rücknahme und Verwertung müssen durch einen unabhängigen Sachverständigen bescheinigt werden und der zuständigen Behörde vorgelegt werden.
  • Die Ermittlung der Branchenmengen muss durch eine einzige unabhängige und allgemein verbindliche Studie erfolgen. Die Kosten tragen die Nutzer der Studie, also die Betreiber von Branchenlösungen inklusive der dualen Systeme, soweit sie Branchenlösungen anbieten.
  • Die Nachweis- und Dokumentationspflicht muss an die engmaschigen Vorgaben der dualen Systeme angepasst werden, um die Prüfbarkeit seitens der zuständigen Behörden zu gewährleisten.

Vollständigkeit erweitern

Zusätzlich bedarf es nach Darstellung der BellandVision einer Reform und einer Erweiterung der sog. Vollständigkeitserklärung. Alle gemeldeten Verpackungsmengen der Erstinverkehrbringer sind mit den lizenzierten Verpackungsmengen bei dualen Systemen und Branchenbetreibern abzugleichen. Die Prüfung darf nur von unabhängigen Sachverständigen oder Wirtschaftsprüfern mit Sachkundenachweis durchgeführt werden. Bei der Einführung einer Pflicht zur Abgabe einer Vollständigkeitserklärung unterhalb der Bagatellgrenzen reicht eine Richtigkeitsbestätigung des Verpflichteten aus.

Quelle: BellandVision GmbH