Umweltminister Remmel: Zahl der Sammlungs-Untersagungen angemessen

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Geprüfte Qualität - Texaid-Container mit Siegel (Foto: TEXAID)

Düsseldorf — Von Mitte 2012 bis Anfang 2015 beantragten über 3.000 gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen in Nordrhein-Westfalen eine Neuzulassung. Durch diesen hohen Zuwachs dürfte die Anzahl solcher Sammlungen in dem Bundesland weit über 5.000 liegen, teilte das NRW-Umweltministerium als Antwort auf eine Kleine Umfrage im Landtag mit. Umweltminister Johannes Remmel verstand das vor wenigen Tagen vorgelegte Papier als Status Quo-Bericht.

Aus 21 von 23 kreisfreien Städten und 21 von 31 Kreisen liegen – wenn auch nicht vollständig – folgende Daten vor:

    • In der Altpapierbranche seien zu den 19 bestehenden gemeinnützigen Sammlungen 5 neue hinzugekommen, zu den 69 gewerblichen Sammlungen weitere 33. Abgelehnt wurden eine gemeinnützige und 40 gewerbliche Sammlungen.
    • Für Altmetall kamen zu den 18 bestehenden gemeinnützigen Sammlungen 25 neue hinzu, zu den 794 gewerblichen Sammlungen weitere 871. Abgelehnt wurden 3 gemeinnützige und 204 gewerbliche Sammlungen, zuzüglich zu 333 ausgesprochenen Befristungen und Auflagen für gewerbliche Unternehmungen und 43 Untersagungen.
    • In der Alttextilbranche seien zu den 269 bestehenden gemeinnützigen Sammlungen 209 neue hinzugekommen, zu den 492 gewerblichen Sammlungen weitere 1818. Abgelehnt wurden 37 gemeinnützige und 499 gewerbliche Sammlungen. Hinzu kamen Befristungen für 149 gemeinnützige und 283 gewerbliche Anträge sowie Untersagungen in 21 gemeinnützigen und 267 gewerblichen Fällen.

Wie es in dem Papier weiter heißt, sei auch die gemeldete Zahl der Untersagungen durchaus angemessen. Die 350 Untersagungen für Alttextil- und Altmetall-Sammlungen seien vor allem aufgrund nicht ordnungsgemäßer und nicht schadloser Verwertung oder wegen Unzuverlässigkeit erteilt worden. Dabei hätten die unteren Verwaltungsbehörden neutrale, effiziente, transparente, adressatengerechte und korrekte Entscheidungen getroffen. Der Vorwurf, Umweltbehörden und Kommuunen würden unter einer Decke stecken, habe sich dabei als ebenso unhaltbar herausgestellt wie das Argument, die Kommunen betrieben einen Verdrängungswettbewerb.

Der vollständige Bericht kann unter landtag.nrw.de nachgelesen werden.

Quelle: Landtag Nordrhein-Westfalen