Dem Mengenschwund entgegenwirken: DSD will eigene Clearingstelle aufbauen

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Quelle: Der Grüne Punkt - Duales System Deutschland GmbH (DSD)

Köln — Das ungehemmte Ausnutzen von Schlupflöchern in der aktuellen Verpackungsverordnung hat inzwischen ernste Konsequenzen für den Markt: Im ersten Quartal 2014 wurden deutlich weniger Verkaufsverpackungen an die Clearingstelle der dualen Systeme gemeldet als je zuvor. Mehr als die Hälfte der Verpackungen – von der Konservendose über die Shampooflasche bis zum Joghurtbecher – landen in der Gelben Tonne oder im Gelben Sack, ohne dass sie sich an deren Finanzierung beteiligen. Die jetzt existierende Clearingstelle ist auf der Grundlage der bestehenden Clearing-Verträge mangels einheitlicher Kontrollmechanismen nicht imstande, diesem ungehemmten Mengenschwund entgegen zu wirken.

Die Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD) baut daher eine neue Clearingstelle auf mit dem Ziel, transparente und faire Spielregeln für Industrie und Handel zu schaffen.

Schlupflöcher beseitigen
„Wir verlassen die Clearing-Verträge und initiieren mit Partnern und Industrie neue“, so Stefan Schreiter, CEO der DSD – Duales System Holding GmbH & Co. KG. „Wir sind jederzeit bereit, in das bestehende Clearing-System zurückzukehren, wenn dieses so geändert wird, dass es den Bedingungen für fairen und transparenten Wettbewerb entspricht. Das ist die Chance für Industrie und Handel, sich jetzt aktiv in diesen Prozess einzubringen, um das privatwirtschaftliche System für alle zu erhalten und weiterzuentwickeln. Wir verlassen nicht die gesetzlich vorgesehene Gemeinsame Stelle.“

DSD begrüßt ausdrücklich die Initiativen von Bund und Ländern, im Rahmen der 6. und 7. Novelle der Verpackungsverordnung die Schlupflöcher zu beseitigen. Bis zum Inkrafttreten der neuen Regelungen ist DSD überzeugt, dass alle Beteiligten an einem Strang ziehen müssen, um einen geordneten Übergang zu gewährleisten und mögliche Finanzierungslücken im zweiten Quartal 2014 zu schließen.

Das gesamte System gefährdet
Das Problem ist, dass einige Unternehmen für ihre Verpackungsmengen mit Hilfe einiger dualer Systeme nicht verursachergerecht zahlen. Sie nutzen Schlupflöcher in der existierenden Verpackungsverordnung bewusst aus, um ihre finanzielle Beteiligungspflicht zu umgehen. Sie schädigen damit erheblich alle ordnungsgemäß lizenzierenden Unternehmen und gefährden damit das gesamte System. Die bisherigen Clearing-Verträge zwischen den Systembetreibern lassen keine adäquate Kontrolle der gemeldeten Mengen, etwa auf der Grundlage einheitlicher Bewertungsmaßstäbe, zu – eine realistische Abrechnung zwischen den Systembetreibern ist daher nicht möglich.

Durch Wirtschaftsprüfer unterstützt
Mehrere Versuche des DSD, die bestehenden Verträge einvernehmlich mit den anderen Systembetreibern zu ändern und hierdurch die bestehenden Missbrauchsmöglichkeiten zu beseitigen, sind in der Vergangenheit gescheitert. DSD sah sich daher gezwungen, die Verträge mit den Mitgliedern der bisherigen Clearingstelle außerordentlich zu kündigen. Die Kündigung wird sofort wirksam. Die Initiative für neue Clearing-Verträge soll sicherstellen, dass Verpackungen künftig entsprechend ihres realistischen Entsorgungswegs gemeldet und abgerechnet werden. Ein renommierter und unabhängiger Wirtschaftsprüfer unterstützt den Aufbau. Bis der Aufbau eines solchen neuen Clearing-Systems abgeschlossen ist und auch die angekündigte Novellierung der Verpackungsverordnung in Kraft tritt, wird DSD ihre gesetzlichen Pflichten weiterhin erfüllen und sich insbesondere darum bemühen, dass die Entsorgung und Verwertung von Verkaufsverpackungen gewährleistet ist.

Rund 350 Millionen Euro fehlen
Zuletzt sind die Beteiligungsmengen im dualen System immer weiter gesunken – in den Zahlen zum ersten Quartal 2014 hat sich die Situation soweit zugespitzt, dass dem System hochgerechnet für das Jahr etwa 350 Millionen Euro Beteiligungsentgelte fehlen. Die politisch Verantwortlichen auf Bundes- und Länderebene reagieren auf die aktuellen Entwicklungen und haben angekündigt, die Verpackungsverordnung zu novellieren. DSD begrüßt die angestrebten Eingrenzungen bei Eigenrücknahme und Branchenlösungen, mit denen der Missbrauch in Zukunft verhindert werden soll.

„Wir dürfen nicht zulassen, dass wenige Trickser das System der Inverkehrbringer auf Kosten der seriösen Unternehmen zum Scheitern bringen“, sagt Michael Wiener, Geschäftsführer und Geschäftsführender Gesellschafter der Duales System Holding. „Das geht letztlich zu Lasten der Verbraucher und der Umwelt. DSD ergreift diese Maßnahmen, um eine nachhaltige, faire und erfolgreiche Kreislaufwirtschaft zu unterstützen und voranzubringen.“

Quelle: Der Grüne Punkt – Duales System Deutschland GmbH (DSD)