Bundesumweltministerium startet Gesprächs-Initiative für Wertstoffgesetz

1339
Staatssekretär Gunther Adler (Foto: Bundesregierung/Sandra Steins)

Bonn — Mehr Kompromissbereitschaft von allen Beteiligten hat Gunther Adler, Staatssekretär im Bundesumweltministerium, im Vorfeld weiterer Beratungen für ein Wertstoffgesetz gefordet. Angesichts des ständig steigenden Verbrauchs von natürlichen Ressourcen hob Adler beim Kasseler Abfall- und Bioenergieforum die Notwendigkeit nachhaltigen Wirtschaftens hervorgehoben.

Wie Adler betonte, sind Ressourcen- und Klimaschutz ein zentraler Bestandteil der Politik der Bundesregierung. „Unser Ziel muss sein, Wachstum und Ressourcenverbrauch voneinander zu entkoppeln. Um dem steigenden Verbrauch von Ressourcen wirksam zu begegnen, sind Ressourceneffizienz, qualitatives Wachstum und eine verstärkte Kreislaufwirtschaft die richtigen Mittel.“

Für Adler zählt daher das Wertstoffgesetz zu den wichtigsten gesetzlichen Maßnahmen dieser Legislaturperionde, die zu einer Stärkung des Recyclings führen sollen. Um diesem Ziel näher zu kommen, finden derzeit verschiedene Gespräche statt. So trafen sich vor zwei Wochen Vertreter der Koalitionsfraktionen, und ursprünglich sollte am 7. Mai in gleichem Kreis nach Wegen gesucht werden, das Wertstoffgesetz doch noch auf den Weg zu bringen. Dieser Termin wurde jedoch zwischenzeitlich abgesagt.

Zu diesen Bemühungen zählt auch eine Gesprächseinladung des Umweltstaatssekretärs an alle wesentlichen Wirtschaftsbeteiligten, wie EUWID gestern berichtete. Teilnehmen sollen unter anderem Hersteller, Kommunen, der bvse und duale Systeme. Dieses Gespräch soll am 19. Mai in Berlin stattfinden und ausloten, ob es realistische Einigungsmöglichkeiten gibt. Einigungsbedarf gibt es vor allem hinsichtlich der Rolle der Kommunen, der Gewährleistung eines fairen Wettbewerbs auf allen Wertschöpfungsebenen und der Ausgestaltung der geplanen Zentralen Stelle.

Quelle: bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V.