vbw und VBS: Rekommunalisierungs-Trend geht zu Lasten der Entsorgung

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Quelle: Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen

München — 2010 wurden im Freistaat 85 Prozent der Umsätze des Geschäfts mit Abfallsammlung und Recycling von privaten Unternehmen erwirtschaftet. Mittlerweile ist dieser Anteil deutlich zurückgegangen. Denn immer mehr bayerische Landkreise rekommunalisieren die Entsorgung.

Der Verband der Bayerischen Entsorgungsunternehmen e. V. (VBS) und die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. halten diese Entwicklung für falsch: „Sie geht nicht nur zu Lasten unserer mittelständischen Entsorger, sondern mittelfristig auch zu Lasten einer effizienten Versorgung im Interesse der Verbraucher. Die privaten Entsorgungsunternehmen haben Qualität und Effizienz durch ihre im Wettbewerb ständig verbesserten Angebote auf das heutige Niveau gehoben“, erklärte vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt im Rahmen eines gemeinsamen Gedankenaustauschs beider Organisationen in München.

Und fügte hinzu: „Deshalb müssen wir dem Trend der Rekommunalisierung entgegentreten. Private Unternehmen können viele Aufgaben der Daseinsvorsorge besser, kostengünstiger und effizienter erledigen als der ‚Unternehmer Staat‘.“

Nach Überzeugung der vbw sollten marktgängige Leistungen auch über den Markt erbracht werden. „Dort, wo öffentliche und private Unternehmen miteinander im Wettbewerb stehen, muss für gleiche Wettbewerbsbedingungen gesorgt werden. Und wo gesellschaftliche Ziele am besten gemeinsam verfolgt werden, müssen Möglichkeiten der Kooperation ausgebaut werden. In der Realität sind wir von diesen Zielen noch weit entfernt“, kritisierte Brossardt.

VBS-Präsident Otto Heinz betonte: „Die mittelständisch geprägte Entsorgungswirtschaft in Bayern ist ein starker und zuverlässiger Partner für Kommunen und Bürger. Wichtig ist, dass die Dienstleistung öffentlich ausgeschrieben wird. Denn Ausschreibungen bedeuten Wettbewerb – und Wettbewerb drückt in aller Regel kräftig auf die Kosten. Das zeigt der regelmäßig veröffentlichte Vergleich der Abfall- und Abwassergebühren durch den Bund der Steuerzahler in Nordrhein-Westfalen. Dieser belegt immer wieder, dass die Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen das wirksamste Instrument gegen höhere Gebühren ist.“

Quelle: VBS e.V.