Abfallrahmenrichtlinie: Gefahrgut-Einschätzung ab 1.6. über CLP Verordnung

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Richterhammer (Foto: ©Thorben Wengert /http://www.pixelio.de)

Wien — Der Anhang III der EG-Abfallrichtlinie 2008/98/EG enthält eine Liste von Eigenschaften, bei denen Abfälle als gefährlich einzustufen sind. Die gefahrenrelevanten Eigenschaften H 1 bis H 15 waren in diesem Anhang bisher in Anlehnung an die chemikalienrechtlichen Regelungen (EG-Stoffrichtlinie sowie EG-Zubereitungsrichtlinie) definiert. Die chemikalienrechtlichen Richtlinien wurden mittlerweile jedoch durch die CLP-Verordnung (Verordnung (EG) 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) ersetzt.

Um den Anhang III der Abfallrahmenrichtlinie zu aktualisieren, wurde die Verordnung (EU) Nr. 1357/2014 kundgemacht. Sie tritt am 8. Januar 2015 in Kraft, gilt ab dem 1. Juni 2015 und ist dann in allen Mitgliedsstaaten unmittelbar gültig.

Die neue Verordnung bringt eine Angleichung der gefahrenrelevanten Eigenschaften für Abfälle an die aktuellen Kriterien der CLP-Verordnung. Damit verbunden ist in bestimmten Fällen auch eine Ausdehnung der gefährlichen Eigenschaften für Abfälle bzw. eine Umgruppierung innerhalb verschiedener gefahrenrelevanter Eigenschaften. Zur einfacheren Unterscheidung werden die neuen gefährlichen Eigenschaften mit den Kürzeln HP 1 bis HP 15 umbenannt (bisher H 1 bis H 15).

Lediglich die Definition für ökotoxische Abfälle (HP 14) orientiert sich weiterhin an den Kriterien der EG-Stoffrichtlinie. Eine Studie soll noch klären, ob auch hier eine Angleichung der Kriterien an die CLP-Verordnung zweckmäßig ist.

Die Verordnung zur Ersetzung von Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG kann unter eur-lex.europa.eu heruntergeladen werden.

Quelle: Wirtschaftskammer Österreich, Abfall- und Abwasserwirtschaft